Rechtsprechung
| LG Braunschweig - 6 KLs 23/19, 411 Js 49032/15 |
Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (7)
- faz.net (Pressemeldung, 19.09.2019)
Richter fordern Gutachten: Prozess gegen Winterkorn rückt in weite Ferne
- faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 30.06.2020)
Ohrfeige für Staatsanwaltschaft im Winterkorn-Prozess
- lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 23.09.2021)
Dieselprozess: VW-Ingenieure weisen Hauptverantwortung von sich
Vor Ergehen der Entscheidung:
- lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Aussagen im VW-Dieselprozess: "Wahrheitswidrige Angaben" von Angeklagten?
- archive.org (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 02.05.2019)
Anklage gegen Ex-VW-Boss: Vier Kronzeugen gegen Winterkorn
- juve.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Dieselaffäre: Ex-VW-Chef Winterkorn angeklagt
- automobilwoche.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 20.05.2020)
Marktmanipulation im Abgasskandal: Auch das Verfahren gegen Winterkorn wackelt
Verfahrensgang
- LG Braunschweig, 20.05.2020 - 6 KLs 23/19
- LG Braunschweig, 08.09.2020 - 6 KLs 23/19
- LG Braunschweig, 02.09.2021 - 6 KLs 23/19
- LG Braunschweig, 09.09.2021 - 6 KLs 23/19
- OLG Braunschweig, 29.09.2021 - 1 Ws 221/21
- LG Braunschweig - 6 KLs 23/19, 411 Js 49032/15 (anhängig)
Wird zitiert von ... (2)
- BVerfG, 27.06.2018 - 2 BvR 1405/17
Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Automobilherstellers gegen die …
Gegenstand des von der Staatsanwaltschaft Braunschweig gegen mehrere Beschuldigte geführten Ermittlungsverfahrens (Az.: 411 Js 49032/15) sind Abgasmanipulationen an Fahrzeugen mit Dieselmotoren des Typs EA189, also dem von der Beschwerdeführerin entwickelten und hergestellten 2, 0 Liter-Dieselmotor (vgl. auch Nr. 32 des Statement of Facts). - VG Berlin, 19.12.2017 - 2 K 236.16
Zugang zu Umweltinformationen; strafrechtliches Ermittlungsverfahren als …
So bezieht sich das als Anlage B 10 vorgelegte Schreiben des BMVI an die Staatsanwaltschaft Braunschweig vom 17. August 2016 auf das staatsanwaltschaftliche Aktenzeichen 400 JS 58204/15, wohingegen das als Anlage B 6 vorgelegte Schreiben der Staatsanwaltschaft Braunschweig an das BMVI vom 2. September 2016 sowie das als Anlage B 11 eingereichte Schreiben des BMVI an die Staatsanwaltschaft Braunschweig ausdrücklich auf das hiervon verschiedene Aktenzeichen NZS 411 Js 49032/15 Bezug nimmt.
Rechtsprechung
| LG Braunschweig, 20.05.2020 - 6 KLs 23/19, 411 Js 49032/15 |
Zitiervorschläge
LG Braunschweig, Entscheidung vom 20.05.2020 - 6 KLs 23/19, 411 Js 49032/15 (https://dejure.org/2020,16620)
LG Braunschweig, Entscheidung vom 20. Mai 2020 - 6 KLs 23/19, 411 Js 49032/15 (https://dejure.org/2020,16620)
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Kurzfassungen/Presse (5)
- lto.de (Kurzinformation)
Anklage zugelassen: Ex-VW-Chef Winterkorn muss vor Gericht
- handelsblatt.com (Pressebericht, 19.05.2020)
Dieselskandal: Strafverfahren gegen VW-Chef Diess und Aufsichtsratschef Pötsch eingestellt
- automobilwoche.de (Pressemeldung, 20.05.2020)
Marktmanipulation im Abgasskandal: Auch das Verfahren gegen Winterkorn wackelt
- haufe.de (Pressebericht, 25.05.2020)
Strafverfahren gegen VW-Manager wegen zögerlicher Aufklärung über Dieselgate eingestellt
- rueden.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 20.09.2019)
Dieselskandal: Strafverfahren gegen Winterkorn verzögert sich
Verfahrensgang
- LG Braunschweig, 20.05.2020 - 6 KLs 23/19, 411 Js 49032/15
- LG Braunschweig, 08.09.2020 - 6 KLs 23/19
- LG Braunschweig, 02.09.2021 - 6 KLs 23/19
- LG Braunschweig, 09.09.2021 - 6 KLs 23/19
- OLG Braunschweig, 29.09.2021 - 1 Ws 221/21
- LG Braunschweig - 6 KLs 23/19 (anhängig)
Rechtsprechung
| LG Braunschweig, 08.09.2020 - 6 KLs 23/19 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Eröffnungsentscheidung der Wirtschaftsstrafkammer über eine Anklage im sogenannten NOx-Verfahren
Verfahrensgang
Rechtsprechung
| LG Braunschweig, 09.09.2021 - 6 KLs 23/19 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
Rechtsprechung
| LG Braunschweig, 02.09.2021 - 6 KLs 23/19 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 31.08.2021 - 2 ARs 253/21
Gebotenheit der Verbindung der Verfahren als sachgerecht und aus Gründen der …
Auszug aus LG Braunschweig, 02.09.2021 - 6 KLs 23/19
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 31.08.2021 (2 ARs 253/21, 2 AR 184/21) das bei dem Landgericht Berlin geführte Verfahren zu dem bei dem Landgericht Braunschweig geführten Verfahren 6 KLs 23/19 verbunden.
Rechtsprechung
| LG Oldenburg, 27.11.2019 - 6 KLs 1202 Js 33662/19 (23/19) |
Zitiervorschläge
LG Oldenburg, Entscheidung vom 27.11.2019 - 6 KLs 1202 Js 33662/19 (23/19) (https://dejure.org/2019,57210)
LG Oldenburg, Entscheidung vom 27. November 2019 - 6 KLs 1202 Js 33662/19 (23/19) (https://dejure.org/2019,57210)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 27.10.2015 - 3 StR 199/15
Keine Rechtfertigung oder Entschuldigung bei Tötung eines flüchtenden Räubers …
Auszug aus LG Oldenburg, 27.11.2019 - 6 KLs 23/19
Ein Erlaubnistatbestandsirrtum liegt vor, wenn der Angeklagte irrig Umstände annimmt, die - wenn sie vorlägen - einen anerkannten Rechtfertigungsgrund begründen würden (BGH, Urteil vom 27.10.2015, 3 StR 199/15, juris). - BGH, 17.01.2019 - 4 StR 456/18
Notwehr (Gebotenheit; Notwehrprovokation: Abgrenzung zwischen Absichtsprovokation …
Auszug aus LG Oldenburg, 27.11.2019 - 6 KLs 23/19
Trutzwehr zulässig gewesen (vgl. BGH, Urteil vom 17.01.2019, 4 StR 456/18, juris). - BGH, 09.10.1998 - 2 StR 443/98
Entschuldigender Notwehrexzess; Mildestes Verteidigungsmittel (Messereinsatz); …
Auszug aus LG Oldenburg, 27.11.2019 - 6 KLs 23/19
Der Täter muss sich durch den Affekt in einem psychischen Ausnahmezustand mit einem Störungsgrad befinden, der die Fähigkeit das Geschehen richtig zu verarbeiten, erheblich reduziert (BGH, Beschluss vom 09.10.1998, 2 StR 443/98, juris). - BGH, 15.07.2003 - 1 StR 187/03
Tatbestandsirrtum (Körperverletzung mit Todesfolge); Beweiswürdigung …
Auszug aus LG Oldenburg, 27.11.2019 - 6 KLs 23/19
Das Gericht hat dabei alle Beweisanzeichen zu prüfen; der Zweifelssatz gebietet es indes nicht, eine Irrtumslage zu unterstellen, wenn dafür keine konkreten Anhaltspunkte gegeben sind (BGH, Urteil vom 15.07.2003, 1 StR 187/03, juris).